Ökosteuer statt Merkelsteuer
Die Ökosteuer war und ist ein Kernprojekt grüner Politik.
Heute geht es um:
- den Abbau ökologisch schädlicher Subventionen (z.B. Kohlesubventionen, Entfernungspauschale)
- mehr Innovationen in Energiespartechnologien (Energiespartechniken, Wärmedämmung, verbrauchsarme Autos und andere energiesparsamere Massengüter)
- Wege "weg vom Öl" im breitesten Sinne
- Senkung der Sozialversicherungsabgaben
- Ökologische Ausgestaltung der Grundsteuer zur Verminderung des Flächenverbrauchs
Die Strategie der Ökosteuer, den Faktor Arbeit zu entlasten und den Energieverbrauch zu verteuern, ist richtig und hat sich als wirksam erwiesen. Jede indirekte Steuererhöhung sei es Ökosteuer oder Mehrwertsteuer muss eins zu eins zur Absenkung der Sozialversicherungskosten verwandt werden.
